• Teekesselchen – oder wie man überraschend an Schusswaffen gerät

      Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet Markenanmeldern über eine Onlineplattform eine einfache und schnelle Möglichkeit selbst eine Marke anzumelden. Dabei werden Formulierungen für Waren oder Dienstleistungen aus einer Datenbank mit akzeptierten Formulierungen bereitgestellt. Leider gibt es aber gleichnamige Waren, die in unterschiedlichen Klassen eingruppiert sind und vö ...

      Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 163 Leser -
    • Bösgläubige Markenanmeldung

      Über einen interessanten Fall der bösgläubigen Markenanmeldung berichtet Legal-Patent.com. Das EUIPO hatte am 18.07.2017 (Az. R 1670/2015-4) einen durchaus „kuriosen Fall“ zu entscheiden. Denn die Beschwerdekammer hatte zu entscheiden, ob der Anmelder einer Unionsmarke die Anmeldung böswillig getätigt hatte, wenn er zuvor in ...

      Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 107 Leser -
  • Red Bull Bildmarken

    December 1, 2017 Europäische Markenanmeldungen der Red Bull GmbH vom 08.08.2017: Markennummer 17077281 Nizzaklasse 32 Markennummer 17077462 Nizzaklasse 32 ...

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  • Nice try!

    November 28, 2017 Aktenzeichen 3020162224421 Nizzaklasse 35, 38, 42 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen „Anmeldun ...

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  • Sonntagslinks

    November 26, 2017 EuGH zu „Fack ju Göthe“ als Wortmarke – Verstoß gegen die guten Sitten? Zwischen “Oxbrot” und “Ochsenbrot” keine Verwechslungsgefahr OLG Frankfurt/M entscheidet über Verwechslungsgefahr zwischen »Monumente Reisen« und monumente-reisen.de Lena Wohnen Hygge offenbart: Droht G+J der Verlust der Marke ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 61 Leser -
  • Sonntagslinks

    Jesus vs. Superman: DC gewinnt absurden Marken-Streit Zum Umgang mit Fristverlängerungsgesuchen und Stellungnahmen im Widerspruchsverfahren A ...

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  • Petry oder AfD – Wer war zuerst blau?

    Klingt nach Komasaufen aber es geht um Politik. Aktuell gibt es beim Deutschen patent- und Markenamt ein Wettrennen um die “Blaue Partei”. Gleich drei aktuelle Anträge auf Markenschutz liegen dem Markenamt vor. Am 14.10.2017 verzeichnete das Markenamt den Antrag von Dr. Frauke Petry unter dem Aktenzeichen 3020172318771. Beansprucht wird der Schutz in der Klasse 35.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 44 Leser -
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