• Teekesselchen – oder wie man überraschend an Schusswaffen gerät

      Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet Markenanmeldern über eine Onlineplattform eine einfache und schnelle Möglichkeit selbst eine Marke anzumelden. Dabei werden Formulierungen für Waren oder Dienstleistungen aus einer Datenbank mit akzeptierten Formulierungen bereitgestellt. Leider gibt es aber gleichnamige Waren, die in unterschiedlichen Klassen eingruppiert sind und vö ...

      Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 163 Leser -
    • Bösgläubige Markenanmeldung

      Über einen interessanten Fall der bösgläubigen Markenanmeldung berichtet Legal-Patent.com. Das EUIPO hatte am 18.07.2017 (Az. R 1670/2015-4) einen durchaus „kuriosen Fall“ zu entscheiden. Denn die Beschwerdekammer hatte zu entscheiden, ob der Anmelder einer Unionsmarke die Anmeldung böswillig getätigt hatte, wenn er zuvor in ...

      Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 104 Leser -
  • Dextro Energy – heute ebenfalls vorm BGH

    Verhandlungstermin am 18. Oktober 2017, 12.00 Uhr in Sachen I ZB 3/17 und I ZB 4/17 (Bundesgerichtshof zur Schutzfähigkeitvon dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker) Für die Markeninhaberin sind zwei dreidimensionale Formmarken als verkehrsdurchgesetzte Zeichen für die Ware “Traubenzucker” registriert.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 34 Leser -
  • Ritter Sport – heute vor dem Bundesgerichtshof

    Verhandlungstermin am 18. Oktober 2017, 11.00 Uhr, in Sachen I ZB 105/16 und I ZB 106/16 (Bundesgerichtshof zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade) Für die Markeninhaberin sind zwei dreidimensionale Formmarken als verkehrsdurchgesetzte Zeichen für die Ware “Tafelschokolade” registriert.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 58 Leser -
  • Neue Google Marken

    Aktuelle Markenanmeldungen der Google LLC. beim Europäischen Markenamt EUIPO: Markennummer 17282435 Anmeldedatum 02.10.2017 Nizzaklasse 09 Markennummer 17282526 Anmeldedatum 02.10.2017 Nizzaklasse 09 Markennummer 17283664 Anmeldedatum 03.10.2017 Nizzaklasse 09 Markenname MOMENT IQ Markennummer 17278565 Anmeldedatum 03.10.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 30 Leser -
  • DFB Marken zur EURO2014

    October 16, 2017 Aktuelle Markenanmeldungen des Deutscher Fußball-Bund (DFB) e.V. beim DPMA: Aktenzeichen 3020170235097 Aktenzeichen 3020170235224 A ...

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  • Sonntagslinks

    October 15, 2017 OLG Frankfurt: keine irreführende Werbung mit ®, falls … Videos und Geräusche als EU-Marke: neue EU-Markenverordnung in Kraft CJEU backs EUIPO in ‘Champion’ trademark dispute Markenrecht: Schutz für südburgenländischen Uhudler Leader 96 kauft Markenrechte Panther und Jaguar 3D-Druck und Recht – was Sie als Anwender wissen sollten Zalando geht gegen Mylandoo.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 59 Leser -
  • SPÜRBAR ANDERS – 1. FC Köln scheitert vor dem Europäischen Gericht

    In der Bundesliga läuft es derzeit für den 1. FC Köln nicht richtig gut. Jetzt kommt eine weitere allerdings juristische Niederlage hinzu. Das Europäische Gericht wies eine Klage der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA gegen die Enscheidung der Beschwerdekammer des EUIPO ab. Das Europäische Markenamt hatte die Wortmarkenanmeldung “SPÜRBAR ANDERS” zurückgewiesen.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 41 Leser -
  • Neue VW Bildmarke

    Markenanmeldung der Volkswagen AG beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 12.09.2017. Aktenzeichen 3020170227388 Nizzaklassen: 01, 02, 03, ...

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